Weilerbach

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Freitag, 12. Januar 2018 - 15:00 Uhr
Neujahrsansprache 2018

Liebe Weilerbacherinnen und Weilerbacher, liebe Gäste,
wenn Sie an das vergangene Jahr zurückdenken,
welche schönen Erlebnisse kommen Ihnen in den Sinn?
Was hat Sie begeistert?
Was stimmte Sie traurig?
Worüber haben Sie aus vollem Herzen gelacht.
Das vergangene Jahr war geprägt von einer Vielzahl von Ereignissen und Entscheidungen:
in der Gemeinde, im Land, in Europa, weltweit.
Donald Trump mit wundersamen Entscheidungen,
Die Wahlen waren ein spannendes und bestimmendes Thema. Noch verhandelt man in Berlin über eine tragfähige Regierung.

Bei uns in Weilerbach bauen wir auf Kontinuität und auf Bewährtes.

Ich als Ihr Bürgermeister versichere ich Ihnen,
dass ich auch im Neuen Jahr zusammen mit dem Gemeinderat
und der Verwaltung alle Hebel in Bewegung setzen werde,

dass sich unser Weilerbach weiterhin positiv entwickelt
und für uns alle die lebenswerte Heimat bleibt

Weilerbach ist in Bewegung:
Weilerbach ist schuldenfrei und wir haben eine Rücklage/ Guthaben von ca. 9,5 Millionen EUR.
wir investieren insgesamt ca. 3 Mio in vielfältige Einzelmaßnahmen
wir unterstützen Unternehmen bei der Erweiterung ihres Betriebsgeländes und bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze
wir werden weitere Bau-und Gewerbeflächen ausweisen
wir bauen eine neue Kindertagesstätte
wir planen ein Kneippbecken im Naherholungsgebiet
wir bauen Straßen aus und schaffen neue Parkplätze
Ein Hauptaugenmerk ist die Gestaltung des Ortskern ,der Ortsmitte.
Wir haben ein Dorfentwicklungskonzept mit einem Maßnahmenkatalog und werden diese im Rahmen des Stadtumbauprogramms umsetzen
10.000 Autos fahren täglich durch die Hauptstraße - wir wollen den
Innerörtlichen Verkehr neu ordnen.
Es ist sichtlich spürbar, dass vieles in Bewegung ist.
Es wird immer auch unpopuläre Entscheidungen geben, geben müssen.
Es wird nicht alles möglich sein, was wünschenswert wäre.
Doch gemeinsam geht es besser.
Dabei spornt es mich an, wenn ich unser Vereinsleben, den Charakter unserer Gemeinde und den intensiven bürgerschaftlichen Einsatz sehe.
Sie, liebe Mitbürger, stehen auch in schwierigen Momenten füreinander ein.
Dafür sage ich allen ehrenamtlich Tätigen ein herzliches Dankeschön.
Wir werden auch 2018 die Vereine und Organisationen mit 35000 EUR unterstützen.

Wir können in einer globalisierten Welt auf so manches keinen Einfluss nehmen.
Doch bin ich überzeugt:
es liegt an uns selbst, wie menschlich wir uns verhalten.
Reichen wir die Hand, wenn jemand Hilfe braucht?!
Hören wir zu, wenn jemand ein offenes Ohr sucht?!
Sind wir nachsichtig, wenn jemand einen Fehler mach

Liebe Weilerbacherinnen und Weilerbacher, liebe Gäste
Das vor uns liegende Jahr 2018 kommt mit vielen und ebenso neuen Aufgaben und Herausforderungen auf uns zu.
Lassen Sie uns diese mit Engagement, mit gegenseitiger Wertschätzung und Respekt und Mut angehen.
Zusammen können wir vieles bewegen.
Gemeinsam sind wir Weilerbach

Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches, gesundes und friedvolles Jahr 2018!


Montag, 29. Mai 2017 - 13:35 Uhr
Haushaltsrede 2017

Mit Zuversicht die Zukunft von Weilerbach gestalten.

Der Wirtschaft geht es gut, die Steuern fließen, aber schon jede leichte Veränderung oder Verschlechterung der gesamtwirtschaftlichen Situation wird die Finanzen erheblich beeinträchtigen.

Das haben wir im Bereich Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteile erfahren.

Wir haben in letzten Jahren im Ergebnishaushalt folgende Ergebnisse erzielt:
2015 - Überschuss von ca 1 Mio EUR
2016 - Überschuss von ca 0,45 Mio EUR

Weilerbach ist schuldenfrei.
Wir gehen mit einem Guthaben von ca. 8,75 Mio EUR in das Jahr 2017.
Wir sind liquide. Wir können und werden investieren.

Was haben wir 2017 geplant: - Investitionen von insgesamt 3,1 Mio.

1. Städteumbauprogramm und innerörtliche Dorfentwicklung
Bei den Fördermitteln muss sich die Ortsgemeinde mit einem Drittel
beteiligen. Eine planmäßige Darstellung ist schwer darstellbar.
Wir haben 100.000 EUR eingestellt.

Gleichzeitig wollen wir gestalterisch eingreifen und haben für
Grundstücks-und Hausankäufe einen Betrag von 1 Mio EUR eingestellt.

2. Bau einer zweigruppigen Kindertagesstätte
Durch starke Zuzüge nach Weilerbach ist die Kapazität der zwei Kitas ausgeschöft.
Wir investieren gern in Kinder – in unsere Zukunft
Wir werden aber auch ein Augenmerk auf eine Nachnutzung haben.
1 Mio EUR stehen dafür bereit. Natürlich erhalten wir auch Zuschüsse (ca.425000)

3. Neubaugebiet Schönweiler
Wir werden in 2017 mind. 10 Baugrundstücke veräußern, dass bringt außerordentliche Erträge von 270.000 EUR. Da einige Verkäufe aus2016 nicht abgewickelt sind, wird der Ertrag noch steigen.

4. Radwegebau
Wir haben 150.000 EUR für einen Radweg eingeplant. Ob Bahntrasse oder einen andern Bereich, ist noch zu klären.

5. Wirtschaftswegeausbau
Die Strecke am Eichwieserhof soll für 212.000 EUR ausgebaut werden,
Die OG erhält EU Fördermittel von 137.000 EUR (verbleiben 75.000)
Seit Jahren die ersten Fördermittel die Weilerbach erhält.
Für weitere Maßnahmen – 10.000 EUR

6. Bau einer Kneippanlage - 75.000 EUR

7. Bänke und Pflanzgefäße - für den Dorfplatz „Alter Bahnhof“ - 25.000

8. behinderten Gerechter Zugang – Bürgerhaus –
Planungskosten 50.000 und Verpflichtungsermächtigung von 325.000 EUR
Und viele weitere Maßnahmen, wie Vereinsförderung über 30.000 EUR und Jugendarbeit, Bücherei, Unterhaltung Schwimmbad Rodenbach,Pflege undVerschönerungsmaßnahmen, notwendige Unterhaltungsmaßnahmen
an Gebäuden und Anlagen.

Einnahmenseite:

Wir gehen von folgenden Steuereinnahmen aus

Grundsteuern 830.000 EUR
Gewerbesteuer 1.900.000 EUR
Steueranteile
Einkommenssteuer etc 2.365.000 EUR
Hundesteuer 16.000 EUR

In diesem Jahr erhalten wir als Reichswaldgemeinde von der Reichswaltgenossenschaft eine Ertragsausschüttung von 240.000 EUR

Wir erheben die Realsteuern entsprechend dem Kommunalen Finanzausgleich geltenden Nivellierungssätzen.

In diesem Jahr erhalten wir als Reichswaldgemeinde von der Reichswaltgenossenschaft eine Ertragsausschüttung von 240.000 EUR


Ausgaben:
Gewerbesteuerumlage 360.000 EUR
Kreisumlage 44,98 % 2.166.000 EUR
Verbandsgemeinde-
Umlage 34 % 1.638.000 EUR

Wir zahlen somit Umlagen in nicht unerheblicher Höhe von insgesamt 4.164.000 EUR. Es ist zu befürchten, dass sich die Umlagesätze in den nächsten Jahren
weiter erhöhen werden – Geld das uns dann fehlen wird…….

Im Jahr 2017 wird unser Jahresgebnis mit einem Minus von 129.803 EUR
abschließen.

Rechnet man die Abschreibungen von 401.157 EUR
Dagegen
Erzielen wir ein Überschuss von 271.354 EUR


Hier setzt meine Kritik an der Doppik an:

Abschreibungen reißen Haushaltslöcher auf…..
Es gibt es kaum noch eine Gemeinde mit einem ausgeglichenen Haushalt. Eine besondere Rolle spielt dabei die kaufmännische Haushaltsführung (Doppik). Damit sind Kommunen gezwungen, Vermögenswerte abzuschreiben, ohne sie steuerlich absetzen zu können.

Das Problem auf den Punkt gebracht: „ Baumaßnahmen in der Kommune sind keine Investitionen, die einem Wertverzehr unterliegen, sondern Infrastrukturmaßnahmen für den Bürger. Da sie nicht zur Veräußerung bestimmt sind, haben sie auch keinen Veräußerungswert. Mit Fertigstellung sind manche oft schon wertlos bzw. werden auch nicht erneuert. Damit sind Abschreibungen nicht notwendig.“

Natürlich sind in einzelnen Teilbereichen Kosten für Erneuerungen im Auge zu behalten und auch langfristig zu planen.
.

Fazit:
Oberstes Ziel für den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung ist ein aufgabenangemessene Finanzausstattung, sparsamer Umgang mit den Geldern, damit wir die Pflichtaufgaben und insbesondere alle freiwillingen Leistungen erbringen können.
Diese machen gerade das kommunale Leben und die Lebensqualiltät aus
und sind unverzichtbar damit wir noch selbst bestimmen können.


Mein besonderer Dank gilt Herrn Romahn und Herr David für die Haushaltserstellung.

Den Haushalt haben wir in Sitzungen mit den Fraktionsvorsitzenden,Beigeordneten und
Im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten, diskutiert, Änderungen vorgenommen und öffentlich ausgelegt.

Wir haben uns für 2017 viel vorgenommen
Aber ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit konstruktiver
Zusammenarbeit im Rat und mit unserem Dienstleister der Verwaltung
alle Maßnahmen geschultert bekommen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie dem Haushalt zustimmen






















































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Ausbau Friedenstraße

Letzte Woche erfolgte die Bauabnahme für den Ausbau der Friedenstraße.

Die Friedenstraße wurde niveaugleich ausgebaut. Es wurden zusätzliche
Parkplätze geschaffen und Parkbuchten ausgewiesen. Ferner wurden
zur Verkehrssicherheit Gehwege hinter den Parkplätzen angelegt.

Die Gesamtkosten sind mit ca. 360.000 EUR kalkuliert und werden mit
Einmalbeiträgen abgerechnet. Die Bauausführung erfolgte durch die Firma
Höfli, Mehlingen. Die Planung  durch Thomas Scheer, Mackenbach.

Ein insgesamt gelungener Ausbau zur Verbesserung der Verkehrssituation in
der Friednestraße.

Bild v.l.Ortsbürgermeister Horst Bonhagen, Rainer Höfli, Thomas Scheer